Die Planungen für einen Anbau im Norden der Landsberger Schlossbergschule können fortgesetzt werden. Das ist das Ergebnis des Bürgerentscheids vom Sonntag. Zwar stimmte die Mehrheit der Wähler dagegen, weil die Anzahl der Nein-Stimmen aber deutlich unter der erforderlichen Stimmenzahl von 20 Prozent der Wahlberechtigten lag, gelten die bereits getroffenen Beschlüsse des Stadtrats. Die Oberbürgermeisterin und die Vertreter der Bürgerinitiative "Rettet den Schlossberg" werten das Ergebnis durchaus unterschiedlich. Wie es jetzt mit dem Projekt weitergeht.
Relativ früh war am Sonntagabend klar, dass das in Bayern bei Bürgerentscheiden notwendige Quorum nicht erreicht wird. Abstimmungsberechtigt waren 22.444 Frauen und Männer. Das Quorum beträgt 20 Prozent. Damit die Pläne für einen Anbau im Norden nicht weiterverfolgt werden, hätte es nicht nur mehr Nein- als Ja-Stimmen geben müssen, es hätten auch mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten (rund 4500) mit Nein stimmen müssen. Allerdings nahmen lediglich 4910 Personen am Bürgerentscheid teil, 2764 (56,45 Prozent) von ihnen stimmten mit Nein, 2132 (43,55 Prozent) mit Ja. Die Frage hatte gelautet: „Sind Sie dafür, dass die Grundschule am Schlossberg im Norden gebaut und der Siegerentwurf umgesetzt wird?“
Wie wird das Ergebnis nun interpretiert? Oberbürgermeisterin Doris Baumgartl (UBV), die den Wahlabend im Bürgerbüro verbrachte, zeigte sich erleichtert. "Ich bin froh, dass wir ein Ergebnis haben, das beendet die Unsicherheit." Dass das Quorum nicht erreicht wurde, könne man so interpretieren, dass die Bürgerinnen und Bürger Vertrauen in den Stadtrat und dessen Entscheidungen haben. "Ich freue mich für die Kinder, dass die Grundschule so gebaut werden kann, wie geplant."
Axel Flörke, Stadtrat der Landsberger Mitte und einer der Sprecher der Bürgerinitiative, bezeichnet den Ausgang des Bürgerentscheids als "Ohrfeige" für die Stadt. Das Stimmungsbarometer sei eindeutig, auch wenn es keiner der beiden Seiten gelungen sei, genügend Wählerinnen und Wähler hinter sich zu vereinen. "Wir haben inhaltlich gewonnen, aber doch juristisch verloren", sagte Axel Flörke unserer Redaktion. Im Kampf "David gegen Goliath" sei die Bürgerinitiative als Gewinner hervorgegangen. Das sollte die Befürworter des Anbaus im Norden zum Umdenken anregen. "Wir haben gewarnt und auf Fehler hingewiesen", sagte Axel Flörke. Die Argumente Denkmalschutz, Stadtbild und Ensembleschutz hätten diejenigen überzeugt, die Interesse an der Zukunft der Schlossbergs haben.
Wie geht es nun weiter? Wie berichtet, hatte Oberbürgermeisterin Doris Baumgartl nach dem Start des Bürgerbegehrens durch die Bürgerinitiative die Planer gebeten, das Projekt ruhen zu lassen. Mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids könnten die Planer ihre Arbeit nun wieder aufnehmen. Die Oberbürgermeisterin möchte das weitere Vorgehen nun aber erst einmal in der Sitzung des Stadtrats am Mittwoch, 7. Dezember, besprechen. Bislang sei die Leistungsphase 2 erreicht worden. Das heißt, die Planer haben eine Kostenschätzung vorgelegt. Für die Gesamtmaßnahme (Erweiterung und Sanierung des bestehenden Schulgebäudes mit Außenlagen) wurde Kosten in Höhe von 34 Millionen Euro veranschlagt. Fördermittel sind dabei noch nicht berücksichtigt. Für den Neubau im Norden sind etwa 9,9 Millionen Euro vorgesehen. Beauftragt wurden die Planer bis Leistungsphase 3, also der Kostenberechung. Das wäre nun der nächste Schritt.