Die Stadt Landsberg belegt zusammen mit Erlangen und Traunreut (Landkreis Traunstein) den ersten Platz bei direktdemokratischen Abstimmungen in Bayern. Das geht aus einer Pressemitteilung des Vereins „Mehr Demokratie Bayern“ hervor. Insgesamt fanden in Landsberg 15 Bürgerentscheide seit 1995 statt – und damit so viele wie in keinem anderen Ort in Bayern.
Zahlen des Bürgerbegehrensberichts vom Fachverband Mehr Demokratie, der die ersten 25 Jahre seit Einführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in Bayern untersucht, belegen dies. Am häufigsten stimmten die Landsberger dabei über Verkehrsprojekte ab. Der letzte Bürgerentscheid in Landsberg liegt elf Jahre zurück. „Die Landsberger haben Bürgerbegehren und Bürgerentscheide direkt von Anfang an genutzt. So fanden in den ersten vier Jahren von 1995 bis 1999 gleich vier Bürgerentscheide statt. Dadurch konnten die Landsberger erste Erfahrungen mit der direkten Demokratie sammeln und den Grundstein für eine aktive Abstimmungskultur legen“, sagt Susanne Socher, Landesgeschäftsführerin von Mehr Demokratie Bayern.
Diese Bürgerbegehren gab es bisher in Landsberg
Die 15 Bürgerentscheide in Landsberg setzen sich zusammen aus fünf Ratsbegehren (Abstimmungen aufgrund einer Vorlage des Stadtrats) und elf Bürgerentscheiden aufgrund von Bürgerbegehren (Abstimmungen über Vorlage aus der Bevölkerung). Die durchschnittliche Abstimmungsbeteiligung bei Bürgerentscheiden in Landsberg beträgt 41,7 Prozent und liegt damit gleichauf mit der Beteiligungsquote anderer bayerischer Städte in der Größe von Landsberg.
Neun der 15 Landsberger Bürgerentscheide konzentrierten sich auf Verkehrsprojekte, wie beispielsweise die Bürgerentscheide zum Umbau des Hauptplatzes. Trotz der Spitzenposition bei direktdemokratischen Abstimmungen in Bayern fanden die letzten Bürgerentscheide in Landsberg 2011 statt.
Damals stimmten die Landsberger über den Bau eines neuen Lechstegs ab. „Seit 2011 gab es in Landsberg einige Bürgerbegehren, die entweder unzulässig waren oder lediglich öffentlich diskutiert wurden und somit nicht zur Abstimmung gestellt wurden. Das aktuell laufende Bürgerbegehren gegen die Erweiterung der Schlossbergschule könnte jedoch ein Anlass für den nächsten Bürgerentscheid in Landsberg sein“, so Susanne Socher weiter.