Ein zu erwartender Bürgerentscheid und heiße Diskussionen: Der geplante Anbau im Norden der Schlossbergschule beschäftigt viele Landsbergerinnen und Landsberger. Oberbürgermeisterin Doris Baumgartl (UBV) nimmt jetzt in einem offenen Brief Stellung zum Kommentar „Was ist demokratisch?“ von LT-Redaktionsleiterin Alexandra Lutzenberger. Zudem fordert ein Landsberger Bürger in einem Schreiben an das Landratsamt die Aufhebung der Stadtratsbeschlüsse zur Vergabe der Planungsleistungen.
"Die Berichterstattung und Kommentierung zum Schlossberg vom 12. August 2022 im LT habe ich zur Kenntnis genommen", schreibt Doris Baumgartl in ihrem offenen Brief. Die im Kommentar aufgeworfene Frage „Was ist demokratisch?“ sei vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die dazu gefassten Stadtratsbeschlüsse vor gut einem Jahr mehrheitlich ergangen sind, beantwortet. Der Eindruck, dass man die Bedenken der Denkmalpflege nicht gehört habe, sei falsch. "Die öffentliche Informationsveranstaltung im Februar befasste sich ausführlich mit dem Thema und auch in der anschließenden öffentlichen Stadtratssitzung wurde nochmals intensiv dazu diskutiert", schreibt die Oberbürgermeisterin.
Darüber hinaus habe die Stadt zweimal eine Ausstellung zum Schlossberg präsentiert. "Aktuell kann man diese Ausstellung erneut am Klostereck besuchen. Dort können sich alle BürgerInnen in den nächsten vier Wochen persönlich informieren", heißt es in dem offenen Brief. Am Samstagvormittag (13. August) werde sie dort für Fragen zu Verfügung stehen, so Baumgartl - an den nächsten Samstagen Moritz Hartmann (Grüne) und Felix Bredschneijder (SPD) sowie die Rektorin der Schule, Heike Heck. Interessenten, denen ein persönlicher Besuch der Ausstellung nicht möglich ist, könnten sich zudem ausführlich auf der Homepage der Stadt informieren.
Zur Entscheidungsfindung zum Schlossberg schreibt die Oberbürgermeisterin: "Gewählte Vertreter treffen nach Abwägung aller Aspekte Entscheidungen. Diese sind oft einstimmig, müssen es aber nicht sein. So funktioniert Demokratie." Es stehe jedem Bürger und jeder Bürgerin frei mit einer Bürgerinitiative beziehungsweise einem Bürgerentscheid Entscheidungen des Stadtrats zu hinterfragen. "Das respektieren alle gewählten Vertreter", so Baumgartl. Nach einer Entscheidung müsse zwingend zeitnah die Umsetzung folgen, das heiße beim Schlossberg, die Planungen für den Neubau und die Sanierung der Schule. "Nur so kann die Stadt ihre Aufgabe, nämlich ausreichend Plätze für unsere Schülerinnen und Schüler zur Verfügung zu stellen, erfüllen", schreibt Baumgartl.
Ein Bürgerentscheid über ein Jahr nach der Entscheidung des Stadtrats inmitten der Umsetzungsphase bedeute erhebliche Verzögerungen, Kostenmehrungen und Schadenersatzansprüche. "Unabhängig davon steht für mich das Wohl unserer Kinder, für das sich auch der Stadtrat mehrheitlich entschieden hat, an erster Stelle."